Schulter an Schulter gegen den Faschismus – autoritärer Herrschaft entgegentreten!

Schulter an Schulter gegen den Faschismus – autoritärer Herrschaft entgegentreten!

Heraus zum 8. Mai!

Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Oberkommando der deutschen Wehrmacht bedingungslos, damit hatten die Alliierten Nazideutschland militärisch besiegt – der 2. Weltkrieg in Europa war beendet. Was in einigen Ländern als Gedenk- und Feiertag längst etabliert ist, wird in Deutschland noch immer kaum öffentlich begangen. Wir wollen am 8. Mai 2018 mit Euch den Sieg der alliierten Truppen über die Barbarei des deutschen Faschismus und dessen Gefolgsleute feiern.

Es geht uns aber auch darum zu Erinnern. Erinnern daran, dass faschistische Bewegungen sich noch nie von alleine zerschlagen haben. Dass die unbegreifliche Barbarei der Konzentrationslager von Menschen entfesselt aber auch von Menschen gestoppt wurde. Die schlichte Einsicht, dass Zivilisation und ihre Brüche eben kein Naturereignis sind und Politik von Menschen für und gegen Menschen gemacht wird, nötigt auch heute noch zum Handeln!

Die regierenden Parteien der Bundesrepublik treiben die AfD, eine faschistoide, deutsch-nationale Partei, in der sich allerlei völkische Nationalist*innen und Antisemit*innen tummeln, weiter rechts vor sich her. Diese dankt es mit steigenden Umfragewerten, Sitzen im Bundestag und den meisten Landesparlamenten. Mit der Umverteilung von öffentlichen Geldmitteln in extrem rechte Kanäle haben sie umgehend begonnen – und die Saat geht auf. Die AfD, inzwischen stärkste Oppositionspartei, muss nichtmal Teil der Regierungskoalition sein, um die Politik in diesem Land maßgeblich mitzubestimmen.

Obergrenze für Flüchtende, streng reglementierter Familiennachzug, militarisierte Außengrenzen, ein Heimatministerium unter der Regie des Mannes, der versprochen hat, die deutschen Sozialsysteme bis zur letzten Patrone vor Zuwanderung zu verteidigen. Spätestens seit den Protesten gegen den G20 Gipfel in Hamburg, im Juli letzten Jahres, ist außerdem klar: der Feind steht links! Unter der Prämisse, Sicherheit sei das höchste Gut in einer Demokratie, werden Grundrechte zunehmend eingeschränkt oder abgeschafft. Der Polizeiapparat wird bundesweit mit umfassenden Machtbefugnissen ausgestattet, die freiheitlichen Errungenschaften des bürgerlichen Rechts eingeebnet. Unterdessen ersaufen noch immer Tausende im Mittelmeer, leiden in den libyschen Folterlagern oder verrecken andernorts. Hoffend, das einmal alles besser sei.

Dass es der deutschen Regierung heute möglich ist, aktiv gegen die Proteste der Kurd*innen vorzugehen, ist eine direkte Folge aktueller Verschärfungen. Verschärfungen, die konkret deutsche Interessen bedienen, wenn es um den Erhalt des Türkei-Flüchtlings-Deals und die Kapitalinteressen der deutschen Industrie geht. Dass es möglich ist, gegen jeden öffentlichen Aufschrei, den Vertreibungskrieg und die Massaker des türkischen Regimes nicht nur finanziell sondern auch ideell, politisch und praktisch, mit direkten Waffenlieferungen zu unterstützen, ist genauso wenig hinzunehmen, wie die Verhältnisse in diesem Land die immer autoritärer werden!

Darum wollen wir mit euch „Nein!“ sagen: „Nein!“ zum Krieg in Afrin und Rojava! „Nein!“ dazu, dass die Menschen in Syrien und anderswo erneut den islamistischen Todesschwadronen ausgeliefert werden sollen! „Nein!“ zur AfD und „Nein!“ zur voranschreitenden autoritären Formierung in Deutschland und Europa!

Schulter an Schulter – Für einen konsequenten Antifaschismus!

Demonstration
08. Mai 2018,
ab 17.30 Uhr Auftaktkundgebung
Andreas-Hermes-Platz


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